Entschädigung bei Schul- oder Kitaschließung

Hier geht es zum Erklärvideo auf OLATV: https://www.olatv.de/rat-tat/entschaedigungsansprueche-aufgrund-von-schul-kita-schliessungen/

 

§ 56 Abs.1a IfSG sieht einen weiteren Entschädigungsanspruch bei Schul- oder Kitaschließungen vor.

Wichtig ist auch für diesen Entschädigungsanspruch, dass eine Ausschlussfrist besteht. Der Anspruch muss innerhalb von drei Monaten seit Beginn der Schließung der Schuld oder des Kindergartens der zuständigen Behörde angezeigt werden. In Bayern läuft diese Frist (spätestens) mit Ablauf des 15.06.2020 ab.

- Ich bitte Sie deshalb, diesen Beitrag den Leuten möglichst schnell mitzuteilen, welche Ihrer Ansicht nach möglicherweise diesen Anspruch haben könnten.

- Ich bitte Sie deshalb, diesen Beitrag den Leuten möglichst schnell mitzuteilen, welche Ihrer Ansicht nach möglicherweise diesen Anspruch haben könnten. 

Antragsberechtigt sind erwerbstätige Sorgeberechtigte. In Frage kommen also Selbständige und Arbeitnehmer, und zwar nicht nur leibliche Eltern sondern auch Pflegeeltern. 

Die Voraussetzungen des Anspruchs sind Folgende:

- Sie müssen ein oder mehrere Kinder haben, die noch nicht 12 Jahre alt oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind.

- Die Schule oder Kita Ihres Kindes/ Ihrer Kinder muss aufgrund des Infektionsschutzgesetzes vorübergehend geschlossen worden sein.

- Für Sie darf keine andere zumutbare Betreuungsmöglichkeit für Ihr(e) Kind(er) bestehen.

- Aus den vorgenannten Gründen müssen Sie Ihr(e) Kind(er) selbst betreuen. Dies ist beispielsweise nicht der Fall, wenn Sie einen Partner haben, der auf die Kinder betreuen kann. Auch wird der Anspruch nicht greifen, wenn Sie z.B. ein weiteres Kind haben, das noch gar nicht in die Kita geht und deshalb ohnehin von Ihnen betreut werden muss. Genauso ist der Anspruch ausgeschlossen, wenn für Sie ein Anspruch auf Notbetreuung besteht.

Der Anspruch ist ausgeschlossen in den Ferienzeiten, da angenommen wird, dass Sie hier Ihr(e) Kind(er) in jedem Fall selbst betreuen hätten müssen. 

Die Höhe der Entschädigung beträgt 67% des entstandenen Verdienstausfalles, maximal aber 2.016 Euro pro Monat. Außerdem wird die Entschädigung für maximal 6 Wochen gewährt. 

Weitere Infos zu dem Anspruch und auch online Antragsformulare finden Sie z.B. unter 

https://www.elternhilfe-corona.bayern/

https://ifsg-online.de/index.html